Am 15. September würdigen wir weltweit den Internationalen Tag der Demokratie. Dieser Tag wurde 2007 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um die grundlegende Bedeutung der Demokratie für die internationale Gemeinschaft zu betonen und das Bewusstsein für deren Förderung zu stärken. Er erinnert daran, dass Demokratie sowohl eine Staats- und Regierungsform als auch eine Lebens- und Umgangsform ist, die das Zusammenleben in pluralistischen Gesellschaften prägt.
Demokratie als Staats- und Lebensform
Als Staats- und Regierungsform basiert die Demokratie auf der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Prozessen, freien Wahlen, Rechtsstaatlichkeit und der Wahrung von Menschenrechten. Sie garantiert die Freiheit der Meinungsäußerung, Pressefreiheit und die Möglichkeit, Kritik zu üben, ohne Repressionen zu fürchten. Die Demokratiefähigkeit spiegelt sich auch darin wider, allen Menschen Zugänge und Chancen zu geben – auch Menschen, die aus ihren Heimaten fliehen müssen.
Als Lebens- und Umgangsform geht Demokratie jedoch über institutionelle Strukturen hinaus. Sie fördert einen respektvollen und gleichberechtigten Umgang miteinander, basierend auf Toleranz, Dialogbereitschaft und der Fähigkeit, Konflikte friedlich zu lösen. Eine demokratische Gesellschaft erkennt die Pluralität an Meinungen, Kulturen, Positionen und Biografien an und schätzt diese als Bereicherung.
Alltags- und Lebensräume von Menschen in einer demokratischen Gesellschaft umfassen die physischen, sozialen und kulturellen Umgebungen, in denen Menschen ihre täglichen Aktivitäten ausführen und sich in der Gemeinschaft bewegen. Sie umfassen private, öffentliche, mediale und digitale, politisch-institutionelle, kulturelle und religiöse Orte sowie Arbeits- und Bildungseinrichtungen. In all diesen Räumen spiegelt sich die demokratische Haltung einer Gesellschaft, die auf Gleichwertigkeit, Pluralismus und der Möglichkeit zur Teilhabe aller Bürger*innen beruht, wider.
Der Internationale Tag der Demokratie sendet eine klare Botschaft: Demokratie ist nicht selbstverständlich und muss aktiv gefördert, verteidigt und weiterentwickelt werden. Die Frage, wie Strukturen und Verhaltensräume geschaffen werden können, die demokratisch sind, stehen dabei im Zentrum. Dies erfordert nicht nur die Aufrechterhaltung und kritische Selbstreflexion freier und fairer politischer Prozesse, sondern auch die Förderung einer demokratischen Verhaltenskultur im Alltag. Schulen, Arbeitsplätze, öffentliche Institutionen und soziale Räume müssen so gestaltet werden, dass sie Partizipation, Transparenz und Inklusion ermöglichen.
Einige der aktuell größten Gefahren für die Demokratie sind neben Kriegen und geopolitischen Wirtschaftsinteressen besonders Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Klassismus und Queerfeindlichkeit. Diese antidemokratischen Ideologien, antimenschlichen Haltungen, Denk- und Verhaltensmuster zielen darauf ab, Menschen aufgrund der Zuschreibung zu ihrer ethnischen Zugehörigkeit, Religion, sexuellen Orientierung, Geschlechtsidentität, sozialen Herkunft oder Behinderung systematisch zu diskriminieren und auszugrenzen. Sie widersprechen den Grundprinzipien der Demokratie, die auf Gleichheit, Gerechtigkeit und der Achtung der Menschenwürde basieren. Sie verstoßen gegen Artikel 3 des Grundgesetzes, der Gleichwertigkeit.
Antidemokratische Haltungen und Handlungen untergraben die zentralen Werte der Gleichheit und Würde, die für das Funktionieren einer demokratischen Ordnung unerlässlich sind. In einer demokratischen Gesellschaft muss es daher das Ziel sein, jegliche Form von Unterdrückung und Diskriminierung konsequent zu bekämpfen. Dies bedeutet, nicht nur gesetzliche Maßnahmen gegen Diskriminierung zu etablieren, sondern auch die Förderung eines Bewusstseins, Pluralität und Gerechtigkeit als Grundpfeiler demokratischen Zusammenlebens anzuerkennen.
Wichtig ist, die Intersektionalität dieser Formen der Diskriminierung anzuerkennen. Unterdrückungsmechanismen sind oft miteinander verflochten. Menschen können mehrdimensional diskriminiert werden. Diese Verflochtenheit von Unterdrückung und Diskriminierung macht es erforderlich, demokratische Räume zu entwickeln, die nicht nur eine Form der Diskriminierung ansprechen, sondern alle Formen von Benachteiligung berücksichtigen. Der Kampf gegen diskriminierende Strukturen ist entscheidend, um eine inklusive und gerechte Gesellschaft zu gewährleisten. Eine demokratische Gesellschaft muss sich aktiv für die Gleichstellung aller Menschen einsetzen und dabei ihre Pluralität sowie das Recht auf Selbstbestimmung jedes Einzelnen respektieren. So können demokratische Strukturen und Verhaltensräume geschaffen werden, die tatsächlich allen Menschen gleiche Chancen und Rechte garantieren. Hierzu bedarf es zwischen Politik und Bürger*innen transparente Kommunikation, eine medienkritische und bewusste Haltung sowie das Bestreben demokratische Werte mit den Bürger*innen aktiv zu gestalten. Demokratie fördert ein Bewusstsein für Konfliktfähigkeit, Fehlerfreundlichkeit, Wertschätzung und diskriminierungssensiblen Umgang.
Der Internationale Tag der Demokratie erinnert uns daran, dass die Verteidigung der Demokratie eine kontinuierliche Aufgabe einer Gesellschaft ist und mit gesellschaftlicher Verantwortung einhergeht